Die Wahl des Westens: Wie der Krieg im Iran die Lage in der Welt und in der Ukraine grundlegend verändern kann

Die Verhandlungen über Iran erinnern immer stärker an einen Endloskreislauf. Zunächst erklärt Donald Trump, eine Einigung sei nahe, dann droht er Iran mit harter Bestrafung, falls Teheran keine Zugeständnisse macht, und schliesslich sagt er, aus dem einen oder anderen Grund werde ein Schlag vorerst verschoben.

So lief es auch in dieser Woche. Am Montagmorgen drohte Trump über verschiedene Kanäle mit einer Wiederaufnahme des Kriegs. Am Abend erklärte er dann, auf Bitte der Staaten am Persischen Golf habe er einen Schlag verschoben, um Verhandlungen zu ermöglichen. Gestern drohte er Iran jedoch erneut.

Das liesse sich als Teil einer Verhandlungsstrategie lesen, wenn daraus nennenswerte Zugeständnisse Teherans folgen würden. Nach Medienberichten weicht Iran von seinen zentralen Positionen jedoch nicht ab. Entweder sieht die Führung in einer Wiederaufnahme des Kriegs kein entscheidendes Problem oder sie betrachtet Trumps Aussagen als Bluff.

Offensichtlich ist jedenfalls, dass Trump trotz der Aufrufe Israels, der iranischen Opposition und der Falken in seinem Umfeld nicht eilig darauf aus ist, den Krieg wieder aufzunehmen.

Dafür gibt es objektive Gründe, die den Umfang jeder militärischen Aktivität der USA und des globalen Westens radikal begrenzen. Diese Gründe könnten sich auch direkt auf den Krieg in der Ukraine auswirken.

In westlichen Medien gilt fast schon als Kanon, dass Israels Premier Benjamin Netanjahu Trump in den Krieg gegen Iran hineingezogen habe. Diese These ist jedoch fraglich. Israel unternahm zweifellos grosse Anstrengungen, um die USA in den Konflikt mit Teheran hineinzuziehen. Erfolgreich hätten diese Bemühungen aber nur sein können, wenn Washington darin einen eigenen Vorteil gesehen und den Krieg in seine geopolitische Strategie eingeordnet hätte.

Die Ideologen dieser Strategie sind die amerikanischen Neokonservativen, also jener mit der Rüstungsindustrie und dem Öl- und Gassektor verbundene Flügel der Republikanischen Partei, der für eine harte neoimperiale Aussenpolitik eintritt. Zu den wichtigsten Vertretern in Trumps Umfeld zählen Aussenminister Rubio, CIA-Chef Ratcliffe und Senator Graham. Sie sollen eine entscheidende Rolle dabei gespielt haben, Trump für diesen Kurs zu gewinnen.

Die Strategie war als Antwort auf die grundlegenden Probleme der USA gedacht. In den 2020er Jahren sahen sich die westlichen Staaten, die mehr als zwei Jahrhunderte lang die Welt dominiert hatten, durch Deindustrialisierung, sinkende Wettbewerbsfähigkeit und den raschen technologischen Aufstieg nichtwestlicher Länder mit dem Verlust ihres dominierenden Status konfrontiert. Der Krieg Russlands gegen die Ukraine beschleunigte diesen Prozess zusätzlich, weil die Sanktionen gegen Russland zum Aufbau eines parallelen internationalen Handels- und Zahlungssystems beitrugen, das nicht vom Westen kontrolliert wird. Hinzu kam, dass der Abbruch der Beziehungen zu Russland die wirtschaftlichen Probleme Europas verschärfte.

Lange wurden die Ungleichgewichte der westlichen Volkswirtschaften durch eine massive Emission von Dollar und Euro überdeckt, was einen hohen Lebensstandard stützte. Dieser Spielraum ist inzwischen aber fast ausgeschöpft, weil die aufgestaute Geldmenge und die wachsende Staatsverschuldung die westlichen Volkswirtschaften in eine Spirale der Hyperinflation treiben könnten.

Als einziger Bereich, in dem der Westen und insbesondere die USA ihren Vorsprung zu bewahren schienen, blieb das Militärische im Bereich konventioneller Waffen. Als Trump an die Macht kam, begann deshalb aus amerikanischer Sicht eine logische Kurskorrektur, um die bedrohlichen Trends zu stoppen.

Der Kurs bestand aus drei Schlüsselelementen. Erstens sollten den wichtigsten Partnern ungleiche Handelsabkommen aufgezwungen werden, um eine Verlagerung von Produktion in die USA anzustossen, die Reindustrialisierung der amerikanischen Wirtschaft einzuleiten und das negative Aussenhandelsdefizit zu korrigieren.

Zweitens sollte das Verhältnis zu Russland verbessert werden, um eine weitere Annäherung Moskaus an China und andere Gegner der USA zu verhindern. Ziel war mindestens die Neutralität Russlands, im besten Fall sogar ein Bündnispartner in einem erweiterten globalen Norden.

Drittens sah die von den Neokonservativen vorgeschlagene Strategie vor, in Schlüsselregionen mit Rohstoffen und wichtigen Transportwegen durch schnelle militärische Spezialoperationen Dominanz herzustellen, diese Gebiete unter Kontrolle zu bringen und anschliessend China Bedingungen diktieren zu können. Aus dieser Sicht sollte das Völkerrecht durch das Recht des Stärkeren ersetzt werden. Weil die USA militärisch die stärkste Macht seien, könnten sie mit Armee und Flotte ihre wirtschaftliche Schwäche ausgleichen, Länder für chinesische Waren sperren und Rohstofflieferungen nach China blockieren.

Der Plan war in sich schlüssig, in der Praxis kam aber nur der erste Punkt überhaupt teilweise in Gang. Selbst dort verlief die Umsetzung äusserst widersprüchlich. Die Entscheidung des Obersten Gerichts zur Aufhebung von Zöllen traf Trumps Bemühungen schwer.

Beim zweiten Punkt entstand ein Problem wegen der Bedingungen für ein Ende des Kriegs in der Ukraine. Darüber sollen sich die USA und Russland in Anchorage verständigt haben, doch Kiew verweigerte mit Unterstützung Europas die Umsetzung. Trump entschied sich bislang nicht zu harten Druckmassnahmen, um die Haltung der ukrainischen Führung zu ändern. Eine wichtige Rolle bei der Blockade solcher Schritte spielen laut dieser Sicht gerade die Neokonservativen. Ohne Bewegung beim sogenannten Plan von Anchorage werden auch weitergehende Absprachen zwischen Washington und Moskau gebremst.

Der dritte Punkt hätte nur unter einer Voraussetzung erfolgreich sein können: wenn alle Staaten, die unter Druck gesetzt werden, sich wie Venezuela verhalten und schon nach dem ersten Schlag kapitulieren würden.

Ein langer Krieg ist mit enormen Kosten verbunden und erfordert neues Gelddrucken. Das würde die Finanzprobleme der USA, über die auch in Amerika immer lauter gesprochen wird, scharf verschärfen. Nach verschiedenen Angaben wurden für den Krieg gegen Iran bereits 70 bis 100 Milliarden Dollar ausgegeben, obwohl die USA nur aus der Luft kämpften und ihre Bodentruppen kaum einsetzten.

Hinzu kommt ein zweites Problem: Expeditionen und äussere Angriffskriege sind in der amerikanischen Gesellschaft und im Westen insgesamt äusserst unpopulär. Die Bevölkerung unterstützt sie nicht. Regierungen, die sich darauf einlassen, riskieren Wahlniederlagen. Wenn ein solcher Krieg zudem hohe Opferzahlen fordert, kann daraus eine schwere innenpolitische Krise entstehen.

Die neokonservative Strategie war deshalb in vielem ein Spiel mit minimalen Chancen. In Venezuela funktionierte sie, bei Iran jedoch nicht. Das führte Anfang April zu Trumps erzwungener Entscheidung für einen Waffenstillstand und bremst bis heute neue militärische Schläge.

Eine Wiederaufnahme des Kriegs ist dennoch nicht ausgeschlossen. Die Einsätze sind hoch. Wenn die USA die Lage rund um Iran und die Strasse von Hormus nicht verändern können, würde das den Zusammenbruch des gesamten neokonservativen Plans und eine strategische Niederlage Amerikas bedeuten, mit dem Risiko des Verlusts der Kontrolle über den Persischen Golf.

Für Trump ist die Lage damit schwer und im Kern festgefahren. Er wird versuchen, Ziele gegenüber Iran zu erreichen, ohne die USA in einen langen Krieg hineinzuziehen, etwa durch einen Umsturz in Teheran, innere Destabilisierung oder durch den Versuch, Nachbarländer zu einem Angriff auf Iran zu bewegen. Ob das gelingt, ist offen. Bisher wurde keines dieser Ziele erreicht, obwohl beträchtliche Anstrengungen unternommen wurden.

Noch schwieriger ist die Lage in einem anderen Teil des globalen Westens, in Europa. Der Grund ist derselbe: steigende Militärausgaben. Früher galten sie als Stimulus für das Wirtschaftswachstum. Heute verschärft eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben angesichts der grossen Geldmenge und der hohen Staatsverschuldung die wirtschaftlichen Probleme Europas nur noch. Anders als die USA ist die EU zudem vollständig von Rohstoffimporten abhängig, deren Preise rasch steigen.

Unter diesen Bedingungen fördern höhere Militärausgaben weniger das BIP als vielmehr das Risiko einer Hyperinflation. Das liesse sich nur vermeiden, wenn an anderer Stelle massiv gekürzt würde, auch bei Sozialausgaben, also bei Löhnen, Renten und letztlich am europäischen Sozialstaat.

Zugleich bleibt die Frage offen, auf welchen Krieg und gegen wen sich Europa überhaupt vorbereitet. Wenn gegen Russland, dann verfügen die Europäer bereits jetzt über grössere Kapazitäten bei konventionellen Waffen sowie bei menschlichem und wirtschaftlichem Potenzial. Sollte ein Krieg zwischen Russland und Europa dennoch ausbrechen, würde er mit grosser Wahrscheinlichkeit sehr schnell nuklear werden und den ganzen Kontinent zerstören. Damit würden die heutigen europäischen Ausgaben für die Kriegsvorbereitung sinnlos.

Im westlichen Lager, besonders im Umfeld von Falken und Neokonservativen, kursieren bereits Ideen, wie dieser Widerspruch aufgelöst werden könnte. Beispielhaft sind die Thesen von Palantir-Chef Alexander Karp, der einer Gruppe von Unternehmern zugerechnet wird, die ihre Gegner als Technofaschisten bezeichnen. Er schreibt, an die Stelle der nuklearen Abschreckung trete die Nutzung künstlicher Intelligenz. Zudem fordert er die Rückkehr zur allgemeinen Wehrpflicht in den USA sowie eine Remilitarisierung Japans und Deutschlands. Ein eigener Block seiner Überlegungen ist der Kritik an ausufernder Meinungsfreiheit gewidmet, die ernsthafte Personen von Staatsämtern fernhalte. Der Kerngedanke lautet: Der Westen könne nur wieder siegen, wenn er erkenne, dass Soft Power nicht mehr ausreiche und stattdessen Hard Power nötig sei, also militärische Macht auf Basis hoher Technologien und Software.

Ähnlich argumentierte bereits im vergangenen Jahr der frühere britische Premier Boris Johnson, der die Bevölkerung westlicher Staaten zum engeren Gürtel aufrief, um Wirtschaftswachstum zu sichern und Mittel für höhere Militärausgaben freizumachen.

Auf den ersten Blick wirkt diese Logik nachvollziehbar. Durch Kürzungen bei Sozialausgaben könnten Mittel für Waffenproduktion frei werden, ohne grosse Emissionen und neue Schulden. Durch sinkende Löhne, künstliche Intelligenz und Robotisierung könnte die Wettbewerbsfähigkeit westlicher Volkswirtschaften steigen. Eine allgemeine Wehrpflicht würde Hunderttausende Soldaten verfügbar machen, die etwa für eine Bodenoffensive gegen Iran eingesetzt werden könnten. Und eine Einschränkung demokratischer Mechanismen würde erlauben, Kritiker wegen Diskreditierung der Armee zu bestrafen.

In der praktischen Umsetzung sind diese Pläne jedoch höchst fraglich. Karp und viele Neokonservative, die vom Recht des Stärkeren sprechen, blenden den Faktor der Atomwaffen aus, als wären diese verschwunden oder bereits durch künstliche Intelligenz neutralisiert. Dabei existieren sie weiterhin und unterlaufen jede Idee, globale Dominanz militärisch herzustellen oder zu erhalten. Wenn eine solche Politik für Russland und China existenzielle Bedrohungen schafft, könnten beide mit hoher Wahrscheinlichkeit Atomwaffen einsetzen, was dem Westen einen Krieg gegenseitiger Vernichtung eintragen würde.

Eine Erhöhung der Militärausgaben in den USA und die Militarisierung Japans und Deutschlands würden unter den Bedingungen wachsender Staatsschulden und geringer industrieller Wettbewerbsfähigkeit nicht zum wirtschaftlichen Aufschwung, sondern eher zum Abgesang führen.

Wachsende Schulden und Defizite liessen sich zwar durch scharfe Kürzungen bei den Sozialausgaben und einen sinkenden Lebensstandard bremsen. Das wäre jedoch ohne einen Abbau demokratischer Institutionen kaum möglich. Schon der Versuch, diesen Weg einzuschlagen, birgt angesichts der tiefen inneren Spaltung westlicher Eliten und Gesellschaften das Risiko langfristiger Destabilisierung. Jeder Versuch, ein autoritäres Regime zu errichten, würde auf harten Widerstand stossen.

Auch ein Krieg gegen einen grossen Gegner wie China oder Russland eignet sich kaum als Vorwand für die Einschränkung von Demokratie, weil ein solcher Konflikt sehr wahrscheinlich schnell nuklear würde. Daraus ergibt sich ein Teufelskreis.

Der Westen steht damit vor einer äusserst schwierigen Entscheidung zwischen Handlungsoptionen, von denen jede grosse Risiken birgt. Der Hauptgrund dafür ist klar: Der Westen ist nicht bereit, in einen Zustand eines Militärlagers überzugehen, weder moralisch noch politisch noch finanz- und wirtschaftspolitisch.

Das stellt die Realitätsnähe der Strategie infrage, auf die derzeit sowohl die USA als auch Europa setzen. Damit gewinnt die Frage eines grundlegenden Paradigmenwechsels an Gewicht. Das kann sich direkt auf den Krieg in der Ukraine auswirken.

Erstens droht eine Schwächung der Stabilität der europäischen Unterstützung für Kiew, falls sich die wirtschaftlichen Probleme Europas weiter verschärfen.

Zweitens könnte der Westen als Ausweg eine strategische Normalisierung der Beziehungen zu Russland wählen. Das würde Kiew zu einem Frieden mit Russland zu Bedingungen von Anchorage oder in deren Nähe drängen.

Trump treibt dieses Thema schon länger voran, stösst dabei aber auf starken Widerstand Europas. Unter den neuen Umständen nach Beginn des Kriegs gegen Iran könnten sich jedoch auch die europäischen Ansätze ändern. Gerade für Europa wäre eine Wiederherstellung der Beziehungen zu Moskau sowohl wirtschaftlich, durch den Zugang zum russischen Markt und zu Energielieferungen, als auch sicherheitspolitisch vorteilhaft, weil sie die Kriegsgefahr senken und Militärausgaben reduzieren könnte.

Gleichzeitig wird intensiv daran gearbeitet, ein solches Szenario grundsätzlich zu verhindern. Dies geschieht in zwei Richtungen. Erstens durch die Zuspitzung der Spannungen zwischen Europa und Russland bis hin zur Provokation eines direkten Konflikts. Zweitens durch Destabilisierung innerhalb Russlands, um Trump und die Europäer davon zu überzeugen, dass Putin schwach sei und es nichts mehr zu verhandeln gebe.

Auffällig ist, dass hinter beiden Richtungen dieselben Kräfte stehen sollen, sowohl im Westen als auch innerhalb Russlands, die sogenannten Kriegsparteien.

Auch die ukrainischen Behörden unternehmen grosse Anstrengungen, um jegliche Absprachen zwischen dem Westen und Russland zu verhindern. In Kiew gilt seit 2014 jede Erwärmung der Beziehungen zwischen Russland und westlichen Staaten als eine der grössten Bedrohungen, weil dann aus ihrer Sicht Abmachungen auf Kosten der Ukraine drohen.

Es gibt jedoch auch eine andere Sichtweise: Gerade die Wiederherstellung der Beziehungen zwischen dem Westen und Russland könnte die wichtigste Sicherheitsgarantie für die Ukraine sein.

Die Widersprüche zwischen Russland und dem Westen waren nicht die einzige, aber eine der Hauptursachen des Kriegs, der 2014 im Streit um das Assoziierungsabkommen der Ukraine mit der EU begann und 2022 in die Vollinvasion überging, nachdem die USA russische Vorschläge für ein neues europäisches Sicherheitssystem mit einem Moratorium für die NATO-Erweiterung abgelehnt hatten.

Wenn die grundlegenden Probleme zwischen Russland und dem Westen beseitigt würden, könnten auch die Chancen auf eine strategische und langfristige Regelung zwischen der Ukraine und Russland deutlich steigen.

Allerdings ist keineswegs sicher, dass die USA oder die EU überhaupt zu Kompromissen bereit sind und von ihrer bisherigen Strategie abrücken würden, trotz der Gefahr einer historischen Niederlage des Westens. Ebenso wenig ist sicher, dass Russland zu Kompromissen bereit ist, obwohl der zermürbende Krieg mit hohen Verlusten schon mehr als vier Jahre dauert und auch für Russland grosse Risiken mit sich bringt.

Die Fähigkeit, auf Grundlage einer nüchternen Einschätzung der realen Möglichkeiten zu entscheiden und nicht aufgrund von Vorstellungen eigener Grösse, ist, wie die Geschichte zeigt, nur wenigen Herrschern gegeben.

Darum bleiben sowohl ein neuer Angriff auf Iran als auch eine weitere Zuspitzung des Konflikts zwischen Europa und Russland rund um den Krieg in der Ukraine möglich. Zumal die wichtigsten Ideologen dieses Kurses, die Neokonservativen, weiterhin die amerikanische Aussenpolitik prägen und ihnen nahestehende Kräfte in Europa nach wie vor grossen Einfluss haben. Die Stimmen jener, die sich diesem Kurs widersetzen, sind bisher deutlich leiser als der Chor von Washington bis Brüssel und von Brüssel bis Moskau, der zur Kriegsvorbereitung aufruft.

Doch die Lage in der Welt verändert sich dynamisch. Deshalb bleiben alle Varianten möglich.