Ungarn gegen beschleunigten EU-Beitritt der Ukraine

Ungarn will einen EU-Beitritt der Ukraine nach Angaben der designierten Aussenministerin Anita Orbán grundsätzlich unterstützen, lehnt aber beschleunigte Verfahren ab. Das berichtete die Times.

Orbán sagte demnach, die neue politische Führung in Budapest werde sich in dieser Frage vom bisherigen Kurs unterscheiden. Unterstützung für einen Beitritt bedeute aus ihrer Sicht jedoch nicht, dass die Ukraine einen schnelleren Aufnahmeprozess erhalten solle.

Auch im Verhältnis zu Russland kündigte Orbán laut Bericht Anpassungen an. Der Kurs gegenüber Moskau werde teilweise korrigiert, Russland bleibe aber ein «wichtiger Partner».

Zur Begründung verwies sie demnach auf Ungarns Energieabhängigkeit: Rund 80 Prozent des Öls, 90 Prozent des Gases und der gesamte Brennstoff für die Kernenergie kämen aus Russland.

Mit Blick auf die Europäische Union sprach Orbán von einem nötigen Neustart. Zugleich wolle Budapest weiterhin Sanktionen ablehnen, die nach ungarischer Darstellung den eigenen Interessen schaden.

Zu den USA sagte Orbán laut Times, gute Beziehungen zu Washington blieben prioritär, auch mit einer Regierung unter Donald Trump.