Europäische Skepsis gegenüber US-Waffenkäufen für die Ukraine nimmt zu

Europäische Staaten stellen offenbar zurückhaltender Mittel für den Kauf amerikanischer Waffen für die Ukraine über das Programm PURL bereit. Das berichtet die Washington Post unter Berufung auf informierte Kreise. Grund dafür sind demnach Sorgen, dass sich Lieferungen wegen des Kriegs mit Iran verzögern könnten.

Die Regierung von US-Präsident Donald Trump hat dem Bericht zufolge seit Beginn der Angriffe auf Iran zwar keine bereits der Ukraine zugesagte Ausrüstung umgeleitet. Dennoch befürchten europäische Vertreter, dass Engpässe bei US-Waffen, die bereits ihre eigenen Bestellungen betreffen, auch zu Verzögerungen für die Ukraine führen könnten.

Die Europäer zögern, weil das Misstrauen und die Unsicherheit darüber wachsen, was mit dem Geld geschieht. Es gab Beiträge [zu PURL], aber nicht besonders viele.

Zusätzliche Zweifel entstanden, nachdem Teilnehmerstaaten laut Bericht nachfragten, wie das Pentagon einen Teil der Mittel einsetzt. Im März informierte das US-Verteidigungsministerium demnach den Kongress darüber, 750 Millionen Dollar aus dem PURL-Programm zur Auffüllung eigener amerikanischer Bestände verwenden zu wollen. Das Geld soll demnach Ausrüstung ersetzen, die noch unter der Regierung Biden an die Ukraine abgegeben worden war, und nicht in neue Hilfe fliessen.

Auf beiden Seiten des Atlantiks wurde laut Bericht infrage gestellt, ob diese Verwendung der europäischen Erwartung entspricht, dass ihre Beiträge direkt der Ukraine zugutekommen.

Das sollte ein Eins-zu-eins-Programm sein: Ein Dollar hinein, ein Dollar an neuen Fähigkeiten für Europa hinaus.

Gleichzeitig hat die Ukraine die über PURL gelieferten PAC-3-Abfangraketen für Patriot-Systeme dem Bericht zufolge fast vollständig aufgebraucht. Im Land seien nur noch geringe Bestände verteilt vorhanden.

Die Regierung Trump habe in diesem Jahr mehrere europäische Staaten aufgefordert, eigene Patriot-Raketen an die Ukraine abzugeben. Einige Länder lehnten dies laut Bericht ab, weil sie eine Schwächung der eigenen Verteidigung befürchteten.

PURL ist ein Programm, über das Partnerländer amerikanische Waffen für die Ukraine finanzieren. Im Zentrum der Debatte steht hier, ob die eingezahlten Gelder in neue Lieferungen an Kiew fliessen oder zum Ersatz älterer US-Bestände verwendet werden.