Geht der Krieg in der Ukraine seinem Ende entgegen?

Putins gestrige Aussage, wonach der Krieg in der Ukraine seiner Meinung nach «dem Ende entgegengeht», hat bereits eine Welle von Kommentaren und Fragen ausgelöst: Steht das Kriegsende nun bald bevor?

Das traf auch auf ein allgemeines Gefühl einer gewissen Entspannung, nachdem es in der Ukraine zu einer dreitägigen Waffenruhe kam statt zu den von Selenskyj angekündigten Angriffen auf die Parade in Moskau und statt zu den russischen Drohungen eines Gegenschlags gegen Kiew.

Buchmacher bewerten die Wahrscheinlichkeit eines baldigen Kriegsendes bereits mit 100 Prozent, und die Aktien westlicher Rüstungsfirmen begannen zu fallen.

Die Lage, einschliesslich von Putins gestrigen Worten, muss jedoch im Zusammenhang mit anderen Erklärungen betrachtet werden, die in den vergangenen Tagen aus dem Kreml kamen, insbesondere von Juri Uschakow und Dmitri Peskow.

Sie wiederholten mehrfach denselben Gedanken: Um die Kampfhandlungen zu beenden, müsse Kiew «eine Entscheidung treffen, die ihm gut bekannt ist». Sie präzisierten, gemeint sei der Abzug der ukrainischen Truppen aus dem Donbass. Moskau erklärt, Trump und Putin hätten sich in Anchorage darauf verständigt, Selenskyj weigere sich jedoch mit Unterstützung Europas, dies umzusetzen.

Wenn Putin also tatsächlich glaubt, dass der Krieg seinem Ende entgegengeht, dann geht er nach der derzeitigen Position Russlands offenbar davon aus, dass Kiew seine Haltung zum Donbass aus irgendeinem Grund abrupt ändern und seine Truppen von dort abziehen wird. Oder aber, dass die russische Armee das gesamte Gebiet der Region Donezk auf militärischem Weg erobern wird.

Letzteres ist angesichts der Dynamik an der Front allerdings eher unwahrscheinlich. Damit bliebe als einziger möglicher Weg für einen baldigen Abzug ukrainischer Truppen aus dem Donbass eine Entscheidung der militärisch-politischen Führung der Ukraine, möglicherweise getarnt als militärische Notwendigkeit eines Rückzugs.

Bekanntlich weigert sich Kiew jedoch überhaupt, diese Forderung zu diskutieren.

Damit es seine Haltung ändert, wäre ein äusserst starker Druck Trumps mit konkreten Zwangsmitteln nötig, etwa dem Abschalten von Starlink für die ukrainischen Streitkräfte oder dem Stopp von Aufklärungsdaten. Bislang tut er das jedoch nicht.

Gleichzeitig lässt sich ein solches Szenario nicht vollständig ausschliessen, worauf auch die Geschichte mit der jetzigen Waffenruhe hingewiesen hat.

Selenskyj wollte Putin offenkundig keinen «Tag der Ruhe» am 9. Mai schenken. Ob er tatsächlich bereit gewesen wäre, den Roten Platz anzugreifen, ist unbekannt. Und selbst wenn er einen solchen Schlag befohlen hätte, ist fraglich, ob überhaupt etwas dort angekommen wäre. In anderen Regionen hätte er jedoch durchaus einen massiven Beschuss organisieren können, mit der Botschaft: Während die gesamte Luftabwehr Moskau und Putin schützt, bleiben russische Regionen schutzlos.

Auch aus Europa waren Stimmen zu hören, dass es keine vorübergehende Waffenruhe brauche. So äusserte sich unter anderem Donald Tusk.

Nachdem Rustem Umjerow jedoch in die USA gerufen wurde und dort offenbar ein konkretes Gespräch mit ihm stattfand, wagte Selenskyj nicht, Trump zu widersprechen, und unterstützte die Waffenruhe.

Das zeigt erstens, dass der Dialog zwischen Trump und Putin trotz aller Gespräche über den «Tod des Geistes von Anchorage» weitergeht und in einzelnen Fragen durchaus Resultate bringt. Zur Erinnerung: Auf die Waffenruhe zum 9. Mai hatten sich zunächst die Präsidenten der USA und Russlands verständigt.

Zweitens ist dies ein Hinweis darauf, dass Trump weiterhin Einfluss auf Kiew hat.

Daher bleibt die Möglichkeit bestehen, dass die Amerikaner mit der Zeit auch in der Donbass-Frage ein ähnliches Druckmanöver versuchen könnten.

Es ist jedoch das eine, Selenskyj zu einer dreitägigen Waffenruhe zu bewegen, und etwas ganz anderes, den Abzug ukrainischer Truppen zu erzwingen. Das wäre eine ungleich schwierigere Aufgabe und würde sehr harte Zwangsmassnahmen gegen Kiew erfordern. Ob Trump angesichts starken Widerstands in der eigenen Partei und im eigenen Team dazu bereit wäre, ist offen, von der Reaktion Europas und der Demokraten ganz zu schweigen.

Damit der US-Präsident diese Risiken ausblendet und alle ihm zur Verfügung stehenden Hebel gegen die ukrainische Führung in Bewegung setzt, müssten weltweit sehr schwerwiegende Veränderungen eintreten. Diese müssten Trump oder sogar den gesamten Westen, einschliesslich der EU, dazu bewegen, um jeden Preis eine Normalisierung der Beziehungen zu Moskau anzustreben, die ohne die Umsetzung von «Anchorage» offensichtlich nicht möglich wäre.

Sollte Trump zu solchen Druckmassnahmen nicht greifen, hätte auch Kiew keinen Anreiz, seine Truppen abzuziehen.

Im Gegenteil: In der ukrainischen Führung fühlt man sich durch die jüngsten Tendenzen eher ermutigt. An der Front hat sich der Vormarsch der russischen Truppen verlangsamt, die Angriffe auf Ziele im russischen Hinterland haben zugenommen, ebenso die gesellschaftlich-politische Spannung und die Kriegsmüdigkeit in Russland selbst.

Ausgehend davon hofft die Bankowa mindestens darauf, Putin zu einem Kriegsende entlang der Frontlinie zu bewegen. Sollten in Russland Prozesse der Destabilisierung einsetzen, erwartet man sogar deutlich mehr erreichen zu können.

Mit «Bankowa» ist im ukrainischen politischen Sprachgebrauch die Präsidialverwaltung in Kiew gemeint. Der Begriff steht oft sinnbildlich für die politische Führung um Präsident Selenskyj.

Es wurde bereits mehrfach darauf hingewiesen, dass selbst ein Stopp entlang der Frontlinie für Russland im Grunde ein klarer militärischer Sieg wäre: Fast 20 Prozent des Territoriums eines Nachbarstaates wären besetzt worden, ohne eigenes Territorium zu verlieren. Mehr noch: Unter den gegenwärtigen Umständen würde ein grosser Teil der russischen Gesellschaft genau dies auch als Sieg wahrnehmen.

Bislang kommen aus dem Kreml jedoch keinerlei Signale, dass man zu einer solchen Variante bereit wäre.

Möglicherweise ist Putin überzeugt, dass Trump, vielleicht sogar die Europäer, in naher Zukunft doch noch Druckmassnahmen gegen Selenskyj ergreifen werden, um ihn zu den Bedingungen von «Anchorage» zu zwingen.

Oder aber er rechnet damit, dass er selbst in einem langen Abnutzungskrieg früher oder später eine Wende erzwingen kann, auch mit Blick auf die durch den Krieg im Iran ausgelösten globalen Entwicklungen: steigende Energiepreise, eine dadurch wachsende geopolitische Bedeutung Russlands, Spannungen zwischen den USA und Europa sowie die Demonstration begrenzter militärischer Möglichkeiten der Vereinigten Staaten.

Darauf deuten auch Putins Kommentare zu den Einschränkungen rund um die Parade hin.

In der Ukraine werden diese gewöhnlich als Zeichen von «Angst und Schande» des Kremls gedeutet. Aus dem, was Putin gestern sagte, ergibt sich jedoch eher ein anderes Motiv: Er versucht offenbar, die Gesellschaft an den Gedanken zu gewöhnen, dass die Lage ernst ist, viele Gefahren birgt und man sich daher auf einen langen Kampf vorbereiten und nicht entspannen darf. Deshalb seien auch jegliche Sicherheitsbeschränkungen gerechtfertigt.

Ähnlich klingen auch seine Aussagen zu den ukrainischen Raketenangriffen. Sie stehen im Geist von: Das seien terroristische Attacken, mit denen man Russland zum Abrücken von seinen Zielen zwingen wolle, doch Russland werde nicht nachgeben.

Viele wundern sich darüber, dass Putin dabei nicht sagt, wie genau er weitere Angriffe auf Russland verhindern will, dass er nicht verspricht, ihnen ein Ende zu setzen oder einen «vernichtenden Vergeltungsschlag» zu führen, abgesehen von der Situation rund um mögliche Angriffe auf die Parade zum 9. Mai.

Auch dafür könnte es eine Erklärung geben. Im Kreml versteht man offenbar, dass sich die Angriffe weder von heute auf morgen stoppen noch der Ukraine ein irreparabler Gegenschaden zufügen lässt, ausser durch den Einsatz von Atomwaffen. Doch dabei bestehen eigene Beschränkungen.

Damit bleibt nur eines: Monat für Monat oder sogar Jahr für Jahr weiter Krieg zu führen in der Erwartung, dass die Kräfte der Ukraine früher oder später erschöpft sein werden und dass die wirtschaftlichen Probleme Europas eine Unterstützung Kiews im bisherigen Umfang nicht mehr zulassen.

Das erinnert an Putins Taktik während der Terroranschläge, die tschetschenische Separatisten in den 2000er-Jahren in Russland verübten. Weder nach «Nord-Ost» noch nach Beslan und vielen anderen blutigen Anschlägen erklärte Putin je, er werde dem «in Kürze ein Ende setzen». Die russische Staatsmaschinerie zermürbte die Anhänger Itschkeriens und andere Untergrundgruppen im Nordkaukasus über mehr als zehn Jahre hinweg Schritt für Schritt, und mit der Zeit stellten sie keine ernsthafte Bedrohung mehr dar. Parallel dazu nutzte der Kreml die Anschläge als Vorwand für eine Verschärfung der Innenpolitik, was ebenfalls gewisse Parallelen zulässt.

Möglicherweise sieht man im Kreml die heutige Lage in ähnlicher Weise.

Offensichtlich sind die Kriege in Tschetschenien und in der Ukraine weder in der Zahl der Opfer noch im gesamten Ausmass der Belastung für Russland miteinander vergleichbar. Ganz zu schweigen davon, dass das Potenzial tschetschenischer Separatisten und jenes des ukrainischen Staates, der Unterstützung aus Europa erhält, nicht annähernd gleich sind.

Daher birgt ein langer Krieg für Putin und für Russland sehr grosse Risiken, insbesondere angesichts der inneren Prozesse in Russland selbst.

Offenbar ist der Kreml jedoch der Ansicht, dass diese Risiken im Verhältnis zu seinen Zielen gerechtfertigt sind. Oder aber er ist, wie gesagt, überzeugt, dass Kiew in naher Zukunft gezwungen sein wird, «Anchorage» zu akzeptieren.

Ob diese Rechnung aufgeht und ob Putin oder Selenskyj ihre Positionen zu den Friedensbedingungen ändern werden, kann nur die Zeit zeigen.