Selenskyj kündigt höhere Soldzahlungen und schrittweise Demobilisierung an

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat eine Reform der Armee angekündigt, die im Juni beginnen soll. Nach seinen Angaben umfasst sie drei zentrale Punkte: höhere Mindestlöhne für Militärangehörige, deutlich höhere Zahlungen für Infanterie an der Front sowie eine Ausweitung des Vertragssystems in den Verteidigungskräften.

Für Soldaten im Hinterland soll der monatliche Mindestlohn demnach auf 30'000 Hrywnja steigen. Bisher liegt er nach den vorliegenden Angaben bei etwas mehr als 21'000 Hrywnja. Für Einsätze auf Kampfpositionen stellte Selenskyj ein Mehrfaches dieses Betrags in Aussicht. Kommandanten, Gefechtsfeld-Sergeanten und Offiziere sollen ein «würdiges und spürbar erhöhtes» Einkommensniveau erhalten.

Für Infanteristen an der Front nannte Selenskyj Zahlungen von 250'000 bis 400'000 Hrywnja, abhängig von der Erfüllung von Kampfeinsätzen. Bislang sind nach den vorliegenden Angaben Zuschläge von bis zu 100'000 Hrywnja möglich, wenn ein Soldat den gesamten Monat an der Frontlinie verbringt.

Besonders aufmerksam verfolgt wird der dritte Punkt der angekündigten Reform. Selenskyj erklärte, er habe angewiesen, das Vertragssystem in den Verteidigungskräften so zu stärken, dass über einen grösseren Vertragsanteil feste Dienstzeiten und die Möglichkeit geschaffen werden, bereits ab diesem Jahr zuvor mobilisierte Soldaten schrittweise aus dem Dienst zu entlassen.

Ich habe angewiesen, das Vertragssystem in den Verteidigungskräften so zu stärken, dass dank der Ausweitung der Vertragskomponente bestimmte Dienstzeiten und die Möglichkeit gewährleistet werden, bereits ab diesem Jahr früher mobilisierte Soldaten schrittweise auf der Grundlage klarer zeitlicher Kriterien aus dem Dienst zu entlassen.

Wolodymyr Selenskyj · Präsident der Ukraine

Offen blieb zunächst, wie genau diese «Vertragskomponente» ausgestaltet werden soll. Eine konkrete gesetzliche oder administrative Umsetzung wurde in den vorliegenden Angaben nicht erläutert.

Die Aussicht auf eine teilweise Demobilisierung betrifft einen besonders sensiblen Bereich der ukrainischen Kriegsführung. Seit langem wird in der Ukraine über Belastungsgrenzen, Rotationen und die Dauer des Dienstes für bereits mobilisierte Soldaten diskutiert. Gleichzeitig steht das Land unter hohem personellem Druck an der Front.

Gerade deshalb dürfte die Umsetzung schwierig werden. Eine schrittweise Entlassung von lange dienenden Soldaten würde in der Praxis zusätzlichen Personalersatz erfordern. In der Ukraine wird seit Monaten darüber diskutiert, wie mehr Rekruten gewonnen werden können und welche Rolle dabei Verträge, Mobilisierung und Ausnahmen vom Wehrdienst spielen sollen.

Ob und in welchem Umfang die nun angekündigten Massnahmen tatsächlich umgesetzt werden, dürfte davon abhängen, wie die Regierung die Reform in den kommenden Wochen konkret ausarbeitet.