Droht Putin ein «Schoigu-Komplott»?

Gestern schrieben gleich zwei westliche Medien, die Financial Times und CNN, dass Putin seine Sicherheitsmassnahmen deutlich verschärft habe, seltener öffentlich auftrete und mehr Zeit in Bunkern verbringe. Zudem hiess es, im Kreml fürchte man einen Staatsstreich durch den Sekretär des russischen Sicherheitsrats, Sergej Schoigu, und ihm nahestehende Militärs.

Heute griffen auch andere westliche Medien das Thema auf, Putin habe Angst vor seinem Umfeld und verstecke sich vor den Menschen.

Gleichzeitig gibt es dazu auch skeptische Einschätzungen.

Nein, Russland steht nicht am Rand eines Umsturzes. Entgegen den Behauptungen, Putin trete nicht öffentlich auf, hat er sein Programm an öffentlichen Veranstaltungen beibehalten, darunter das jüngste Treffen mit dem iranischen Aussenminister in St. Petersburg. In Europa gibt es ein verzweifeltes Verlangen nach göttlichem Eingreifen, nach einem wundersamen Ende des Kriegs in der Ukraine. Der Gedanke an Putins Sturz durch einen Putsch oder an den Zusammenbruch des Landes passt dazu natürlich. Es wäre kaum das erste Mal, dass Geheimdienste der Versuchung erliegen, ihren Auftraggebern das zu liefern, was diese hören wollen, und nicht das, was sie hören müssten.

Mark Galeotti · The Spectator

Die Berichte westlicher Medien werfen tatsächlich gewisse Fragen auf.

Dass die Sicherheitsmassnahmen rund um Putin verschärft wurden, erscheint durchaus plausibel. Vor dem Hintergrund der Entführung Maduros und der Tötung Chameneis wirkt das logisch. Der zweite Teil des «Insiderberichts» über ein «Schoigu-Komplott» wirkt dagegen offen gesagt wenig glaubwürdig.

Schoigu hat inzwischen jeden Einfluss auf das Verteidigungsministerium verloren. Sein gesamtes Team wurde dort entfernt, viele sitzen im Gefängnis.

Deshalb wird er die Armee kaum zu einem Aufstand bewegen können.

Gleichzeitig ist in Russland die These verbreitet, dass der aktuelle Anstieg der Unzufriedenheit über verschiedene Einschränkungen und die Kriegsmüdigkeit von einzelnen Elitegruppen genutzt wird. Sie wollen Putin damit zu personellen Veränderungen in ihrem Interesse bewegen. Dabei geht es vor allem um einen Wechsel an der Spitze der Regierung. Neben dem Einfluss auf die Wirtschaft gäbe das noch einen weiteren Trumpf: Sollte Putin sein Amt vorzeitig verlassen, würde der Ministerpräsident kommissarisch Präsident und damit zum wichtigsten Kandidaten für einen Wahlsieg.

Nach dieser Version wollen die betreffenden Gruppen auch die Armeeführung austauschen, den Generalstabschef und andere Spitzenposten, ebenso die Leitung des innenpolitischen Blocks der Präsidialverwaltung, die die künftige Zusammensetzung der Staatsduma mitprägt. Wenn sie die wichtigsten Machtpositionen im Staat unter Kontrolle hätten, könnten sie später womöglich selbst das Präsidentenamt anstreben und Putin verdrängen.

Viele Beobachter halten das allerdings für realitätsferne Verschwörungstheorie.

Der russische Oppositionelle Jewgeni Tschitschwarkin nannte die Versionen eines «Komplotts der Kremltürme und des FSB» gegen Putin «Selbsttäuschung der Liberalen».

Darauf, dass es gewisse Auseinandersetzungen innerhalb der Elite geben könnte, weist allerdings hin, dass einige Personen, die sich offen gegen Putin gestellt haben, bislang nicht im Gefängnis gelandet sind, etwa Gubarjow. Das wäre kaum möglich, wenn sie nicht von einem Teil der Eliten und der Sicherheitsstrukturen gedeckt würden.

Falls diese Version zutrifft, wird eine solche Arbeit aber offensichtlich nicht von Schoigu betrieben, sondern eher von seinen Gegnern, also jenen Kräften, die schon zu Prigoschins Zeiten seinen Rücktritt erreichen wollten.

Ein erheblicher Teil desselben Netzwerks von Kanälen, das den Boden für den Aufstand der Wagner-Gruppe bereitete, verbreitet auch jetzt wieder entsprechende Alarmstimmung. Dasselbe Umfeld treibt das Thema eines Regierungsrücktritts voran, ebenso die Kampagne gegen Generalstabschef Gerassimow, und das schon seit längerer Zeit, sowie gegen den innenpolitischen Block. Inzwischen richtet es seine Angriffe auch gegen Putin selbst.

Wer genau hinter dieser Gruppe steht, dazu gibt es unterschiedliche Versionen.

Bemerkenswert ist jedoch, dass das genannte Netzwerk von Publikationen sowie einzelne mit ihm verbundene Vertreter der Sicherheitsorgane politisch traditionell auf Putins früheren Leibwächter und heutigen Sekretär des russischen Staatsrats, Alexej Djumin, orientiert waren und ihn immer wieder für verschiedene Ämter ins Spiel brachten.

Während des Prigoschin-Aufstands, zu dem auch Djumin enge Verbindungen gehabt haben soll, warb dieses Umfeld für ihn als Verteidigungsminister. Dasselbe Thema wurde auch im Frühling 2024 vorangetrieben. Als dann die Offensive der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet Kursk begann, streute dieselbe Gruppe die Falschmeldung, ihm sei die Verteidigung der Region übertragen worden. Djumin wird immer wieder als möglicher Nachfolger Putins genannt, und offenbar ist ihm politischer Ehrgeiz nicht fremd.

Ob die aktuelle Kampagne tatsächlich dem Ziel dient, gerade Djumin auf hohe Posten zu bringen, ist nicht sicher. Auffällig viele Parallelen zu früheren Wellen solcher Alarmrhetorik, die jeweils von Versuchen begleitet wurden, Djumin auf die eine oder andere Position zu befördern, gibt es aber.

Wie gefährlich sind diese Prozesse für Putin?

Derzeit lassen sich drei Quellen der aktuellen Unruhe in Russland unterscheiden.

Die erste ist die objektive Unzufriedenheit in der Bevölkerung über die Länge des Kriegs und die damit verbundenen Einschränkungen und Probleme.

Die zweite sind die oben beschriebenen inneren Elitegruppen. Dabei stimmen ihre Interessen mit jenen der ersten Gruppe keineswegs überein. Das wachsende Unbehagen vieler Russen gründet in Kriegsmüdigkeit und Unverständnis darüber, warum der Krieg weitergeht, und entsprechend in der Verärgerung über die damit verbundenen Einschränkungen. Die zweite Gruppe versucht diese Stimmungen für personelle Veränderungen in der Machtvertikale zu nutzen, vertritt in der Kriegsfrage aber genau die entgegengesetzte Position. Sie fordert einen Krieg bis zum Sieg, stellt sich gegen rasche Absprachen über ein Ende des Kriegs, wirbt für den Einsatz von Atomwaffen und für einen Krieg mit Europa und kritisiert Putin wegen angeblicher Schwäche. Auch bei Einschränkungen des Internets, von VPN und Telegram kritisieren Vertreter dieser Gruppe die Massnahmen zwar öffentlich. Angesichts ihrer Verbindungen zu den Sicherheitsorganen ist aber eher zu erwarten, dass sie bei realer Macht nicht nur keine Sperren aufheben, sondern diese noch verschärfen würden.

Die dritte Quelle sind Kiew und der Westen, die grundsätzlich bereit sind, jede potenziell destabilisierende Bewegung in Russland zu unterstützen und das Signal zu verstärken.

Interessant ist die Frage, ob die zweite Gruppe ihre Aktivität mit dem Westen und der Ukraine koordiniert und in deren Interesse handelt oder ob sie trotz ihrer provokriegerischen und patriotischen Rhetorik direkt mit westlichen Strukturen verbunden ist, die sie als Rammbock gegen Putin einsetzen.

Darauf gibt es keine eindeutige Antwort. Offenkundig ist jedoch, dass diese inneren russischen Kräfte, Kiew und der Westen auf der Informationsebene mit denselben Thesen arbeiten, im Rahmen einer Kampagne, die bereits im März begann: Russland sei so schwach wie nie, seine Wirtschaft stehe nach ukrainischen Schlägen kurz vor dem Kollaps, Putin könne nichts ausrichten und fürchte alles, Putin habe sogar Angst, eine normale Parade auf dem Roten Platz abzuhalten und rufe Trump an, damit dieser Selenskyj davon abhalte, den Roten Platz anzugreifen, Selenskyj reise nach Armenien und Russland verhindere das nicht, alle Drohungen Moskaus an den Westen seien leere Worte und so weiter.

Dass solche Thesen auch innerhalb Russlands aktiv von «patriotischen» Kräften verbreitet werden, verstärkt ihre Wirkung erheblich.

Auch die Berichte westlicher Medien über ein «Schoigu-Komplott» wirken in diesem Zusammenhang wie ein Zuspiel an diese Gruppe, wenn man ihre Feindschaft zum früheren Verteidigungsminister berücksichtigt.

Insgesamt lässt sich festhalten, dass die Interessen hier zumindest vorerst zusammenfallen: Innere Gruppen wollen den Druck auf Putin erhöhen, indem sie das Thema seiner Schwäche vorantreiben, also dass die Macht an jemand anderen übergehen oder wenigstens der Staatsapparat erneuert werden müsse. Die Ukraine und der Westen wiederum wollen diese Aktivität für eine innere Destabilisierung Russlands nutzen.

Wenn man auf die Gefahren für Putin zurückkommt, ist von den drei genannten Faktoren die erste, also die Kriegsmüdigkeit, ohne Zweifel das grundlegende Problem. Im aktuellen Moment ist für den Kreml aber die zweite Komponente, die Aktivität innerer Elitegruppen, potenziell gefährlicher, weil sie den Staatsapparat aus dem Gleichgewicht bringen kann.

Gerade deshalb ist es äusserst unwahrscheinlich, dass Putin dem Druck zu personellen Veränderungen nachgeben wird. Es ist offensichtlich, dass seine Macht in einem solchen Fall stark geschwächt würde und der Druck danach weiter zunähme, bis hin zur Forderung nach seinem Rücktritt als Präsident. Das würde Russland unter Kriegsbedingungen schwere innere Erschütterungen mit allen daraus folgenden Konsequenzen bringen.

Andererseits birgt auch das weitere Anheizen solcher Alarmstimmung unter dem Schutz innerer Elitekräfte Risiken, zumal die Spannungen in der Gesellschaft wachsen. Damit stellt sich für den Kreml die Frage, diese Aktivität in naher Zukunft auf die eine oder andere Weise zu unterbinden. Andernfalls könnte die Lage in einem Moment ausser Kontrolle geraten. So war es auch beim Prigoschin-Aufstand, der zuvor über mehrere Monate hinweg im Informationsraum aktiv und beinahe offen von demselben Umfeld vorbereitet worden war.

Bislang ergreifen Putin und der Staatsapparat gegen dieses Milieu keine Massnahmen. Das heisst allerdings nicht, dass solche nicht geplant werden.

Die grundlegende Herausforderung für Russland und seine Machtvertikale bleibt jedoch der andauernde Krieg und seine Folgen. Er bringt praktisch das gesamte Spektrum der heutigen Probleme hervor.

Ohne eine Lösung dieser Frage, also ohne ein Ende des Kriegs, werden sich die Probleme in der einen oder anderen Form weiter bemerkbar machen.